GStB: Örtliche Feuerwehren leisten unverzichtbare Arbeit

Symbolbild Pressemitteilung

Die vom Landesrechnungshof in seinem Kommunalbericht 2012 geforderte Zusammenlegung örtlicher Feuerwehreinheiten auf wenige Standorte im Land lehnt der Gemeinde- und Städtebund ab.

„Das bestehende dezentrale Netzwerk der örtlichen Feuerwehren in unserem Land hat lange Tradition und darf nicht allein mit betriebswirtschaftlichen Maßstäben bewertet werden“, stellt Verbandsdirektor Winfried Manns vom Gemeinde- und Städtebund (GStB) fest. Die Forderung des Landesrechnungshofes, aus Gründen der Wirtschaftlichkeit Ortsfeuerwehren zu schließen, geht fehl. „In Zeiten, in denen die finanzielle Lage der öffentlichen Haushalte äußert angespannt ist, dürften betriebswirtschaftliche Aspekte selbstverständlich nicht unberücksichtigt bleiben, dies insbesondere auch vor dem Hintergrund der zunehmenden organisatorischen und technischen Anforderungen im Brandschutz und der dadurch steigenden Kosten. Die Zusammenlegung von örtlichen Feuerwehreinheiten führt aber nicht zwangsläufig zur Kostenentlastung“, so Winfried Manns weiter.

Auf Grund der Verbundenheit der Feuerwehrmitglieder mit ihren Gemeinden ist zu befürchten, dass eine Vielzahl von Feuerwehrkräften anderen Feuerwehreinheiten nicht beitritt und infolge dessen die Tagesalarmsicherheit beeinträchtigt wird. Das bestehende dezentrale Netzwerk der flächendeckenden Feuerwehren basiert nicht zuletzt auf dem bemerkenswert hohen ehrenamtlichen Engagement der Bürgerinnen und Bürger. Die Ehrenamtlichen bilden das Fundament der freiwilligen Feuerwehren: In den rund 2.400 örtlichen Feuerwehreinheiten in Rheinland-Pfalz leisten ca. 55.000 Ehrenamtliche ihren Dienst. Die Praxis zeigt, dass die Ehrenamtlichen zumeist in den Gemeinden verwurzelt sind und einen entscheidenden Teil des dörflichen Lebens mit prägen.

„Gleichwohl stellt sich jedoch im Bereich des Feuerwehrwesens die Frage, ob allein betriebswirtschaftliche Aspekte seine Struktur vorgeben sollten und ob sich finanzielle Einsparungen nicht auch auf anderem Wege erreichen lassen“, so Bürgermeister Karl Häfner, Verbandsgemeinde Kelberg, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Feuerwehr im Gemeinde- und Städtebund. Um der Verantwortung der kommunalen Feuerwehrträger für eine leistungsfähige Feuerwehr auch in Zukunft gerecht werden zu können, müssen Rahmenbedingungen geschaffen werden, die sowohl die besondere Gefahrensituation vor Ort berücksichtigen als auch finanziell umsetzbar sind.

Vor diesem Hintergrund hat die Arbeitsgruppe Feuerwehr des Gemeinde- und Städtebundes gemeinsam mit dem Landesfeuerwehrverband Rheinland-Pfalz Lösungswege zur Kostenoptimierung der gemeindlichen Feuerwehren erarbeitet, um eine zukunftsfähige Feuerwehrstruktur im Land zu erreichen.

Quelle: Pressemitteilung des GStB vom 8. Juni 2012